Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der estatic GbR
1. Allgemeines
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen innerhalb der Europäischen Union.
Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
Die estatic GbR ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Die Internet-Seite, sowie alle sonstigen Prospekte und ähnliche Unterlagen, stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot zum Kauf (per email, über die Internet-Seite oder schriftlich an uns gesandt) zu den angegebenen Konditionen an die estatic GbR abzugeben. Unsere Angebote sind freibleibend, unverbindlich und gelten solange der Vorrat reicht. Irrtümer und Druckfehler vorbehalten.
Die Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen. Kleine Abweichungen und technische Änderungen der Produkte gegenüber Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich, ohne daß dieses Rechte des Käufers begründet. Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (19%). Hinzu kommen Porto und Verpackungskosten.
3. Lieferung und Zahlung
Die Kaufverträge kommen durch Annahme der Bestellung durch die estatic GbR zustande. Die Annahme erfolgt schriftlich oder durch Ausführung der Lieferung zum schnellstmöglichen Termin. Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein, so teilen wir den Liefertermin mit oder alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann. Von der estatic GbR nicht zu vertretende Störungen in unserem Geschäftsbetrieb oder bei unseren Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen, sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Jede Teillieferung gilt dabei als selbständiges Rechtsgeschäft.
Eine Lieferung auf Rechnung haben wir nicht vorgesehen, die Lieferung erfolgt gegen Nachnahme über den Postweg. Bei Bestellungen aus Deutschland erheben wir eine Versandpauschale von € 5,- (inkl. aller Nachnahmegebühren). Bestellungen aus dem Ausland können wir nur nach Vorauskasse liefern, für Europa wird ein Versandkostenanteil von € 10,- berechnet, für das übrige Ausland beträgt dieser € 15,-.
Die Warensendung erfolgt unversichert, falls nicht der Besteller ausdrücklich und schriftlich den Abschluß einer Transportversicherung verlangt. Verlangt der Besteller den Abschluß einer Transportversicherung, so hat er die dafür anfallenden Kosten zu tragen. Ebenso werden von unseren Kunden schriftlich gewünschte Sonderversendungsformen mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch die estatic GbR auf den Käufer über.
Erfolgt die Abnahme aus vom Besteller zu vertretenden Gründen nicht rechtzeitig, so steht estatic das Recht zu, nach Setzung einer Nachfrist von mindestens 10 Tagen, entweder vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Bitte achten Sie darauf von der Post ein unbeschädigtes Paket zu erhalten ! Es sollte gegebenenfalls im Beisein des Postboten geöffnet werden. Niemals ein schon geöffnetes oder beschädigtes Paket annehmen, denn damit wird stillschweigend bestätigt, daß das Paket einwandfrei bei Ihnen abgeliefert wurde und es gibt keine Möglichkeit für Entschädigung mehr ! In einem solchen Fall auch den Namen des Postboten notieren.
4. Rückgaberecht und Umtausch
Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Bitte teilen Sie uns Ihr Rücknahmeverlangen vorher per email (order[at]estatic.de) oder Brief (Adresse siehe unten) mit. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. estatic übernimmt die Kosten der Warenrücksendung, wenn die Kunden-Bestellung einen Betrag von 40 Euro übersteigt, die Rücksendung erfolgt auf unsere Gefahr und hat zu erfolgen an: estatic GbR, c/o Boris Herschlein, Friedberger Landstr. 525, 60389 Frankfurt, Deutschland
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Ende Rückgabebelehrung
Die Rücksendung bitte nicht unfrei schicken ! Wir überweisen die entstandenen Versandkosten auf Ihr Konto.
Bei jeder Rücksendung unbedingt unsere Rechnung (oder eine Kopie) beilegen und darauf notieren, dass Sie die Waren zurückgeben möchten (ggf. auch den Umtauschgrund), sowie Absenderadresse und Kontonummer für die Gutschrift angeben. Die Angabe der Telefonnummer und einer eMail Adresse erleichtert Rückfragen.
Umtausch
Grundsätzlich ist ein Umtausch nur bei Material- und Fabrikationsmängeln möglich. Bei Reklamationen unbedingt Rücksprache mit uns halten. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Sie erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung.
estatic gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese nach Entdeckung unverzüglich schriftlich (email, Brief) bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel.
Bei Rücksendung von Waren (nur nach Absprache) unbedingt die Rechnung (oder eine Kopie) beilegen und darauf notieren dass Sie die Waren zurückgeben möchten (ggf. auch den Umtauschgrund), sowie Absenderadresse und Kontonummer für die Gutschrift angeben. Die Angabe der Telefonnr. erleichtert Rückfragen. Pakete bitte nur ausreichend frankiert absenden, die Kosten werden ab einem Warenwert von 40 Euro erstattet.
Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. estatic hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Sollte ein reklamierter Artikel nicht mehr lieferbar sein, werden wir eine Gutschrift über den Betrag ausstellen.
Unsere Textilien sind nur unbenutzt und ungewaschen umtauschbar. Originaletiketten an der Ware dürfen nicht entfernt oder beschädigt werden. Bitte prüfen Sie die Textilien, vor dem ersten waschen ! Bei der Anprobe aus hygienischen Gründen bitte eigene Wäsche unterziehen.
Textilien bitte vor dem Tragen waschen, damit produktionstechnische Rückstände entfernt werden. Bedruckte Textilien bei höchstens 30 Grad und auf links waschen. Nicht in den Trockner stecken. Nicht direkt über einen Textil-Druck bügeln.
Bitte die Waschanleitung auf den Etiketten der Artikel beachten. Schäden durch falsche Reinigung können nicht übernommen werden.
Das Umtauschrecht erstreckt sich nicht auf entsiegelte, beschädigte oder benutzte Ware. Versiegelte Artikel (z.B. CDs) sind nur versiegelt umtauschbar. Unversiegelte Bild- und Tonträger sind gesetzlich vom Umtausch ausgeschlossen, sofern es sich nicht um Preß- oder Materialfehler oder fehlerhafte Datenträger handelt. LP-Cover, LP-Innenhüllen, CD-Boxen o.ä. sind Verpackung und sind somit nicht reklamationsfähig.
Sonderangebote sind vom Umtausch ausgeschlossen, ebenso Einzel- oder Spezialanfertigungen, d.h. Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Unangekündigte unfreie Sendungen werden nicht angenommen ! Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Ware ist die estatic GbR berechtigt Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Bei Umtausch wegen falscher Größen- oder Bestellangabe bitte 4 Euro für Porto beilegen (ggf. in Briefmarken), sonst wird eine volle Versandkostenpauschale per Nachnahme berechnet !
Rücksendungen aus dem Ausland gehen zu Lasten des Kunden. Bei einem eventuellen Umtausch müssen die zusätzlich entstehenden Versandkosten vorab überwiesen werden.
5. Haftung
Die estatic GbR übernimmt keine Haftung für eventuelle Schäden, die durch die Benutzung der gekauften Produkte, insbesondere bei unsachgemäßem Gebrauch, entstehen. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Waren bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller sich aus der Geschäftsverbindung mit der estatic GbR ergebenden gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen, einschließlich der Nebenforderungen und etwaiger Schadensersatzansprüche, Eigentum der estatic GbR.
Der Besteller kann die Waren im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes unter der Bedingung weiterveräußern, daß er mit seinen Kunden ebenfalls den Eigentumsvorbehalt, gemäß den vorstehenden Regelungen, vereinbart. Das Weiterveräußerungsrecht gilt nur bis zum Eintritt des Zahlungsverzuges gegenüber estatic. Jegliche Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Waren zugunsten Dritter ist ohne unsere Zustimmung ausgeschlossen. Bei Pfändung oder Beschlagnahme der Ware muss der Besteller uns unverzüglich Anzeige machen. Die Verfügungsbefugnis des Erwerbers erlischt automatisch, wenn der Besteller seine Zahlungen gegenüber estatic einstellt, ein gerichtliches oder außergerichtliches Vergleichsverfahren über sein Vermögen eingeleitet ist, oder über sein Vermögen das gerichtliche Insolvenzverfahren beantragt ist. Im Falle eines bestehenden Antrags über die Eröffnung des Vergleichs- oder Insolvensverfahrens ist der Besteller verpflichtet, der estatic GbR auf erste Anforderung die unbeschädigte Vorbehaltsware zurückzugeben. Für zurückgenomme Vorbehaltsware wird dem Besteller der Erlös auf den Rechnungsbetrag gutschreiben, den er bei bestmöglicher Verwertung erziehlt. In einem Widerruf oder einem Herausgabeverlangen der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Kaufvertrag vor. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Besteller schon jetzt bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche die ihm aus dem Weiterveräußerung entstehenden Forderungen und sonstige Ansprüche gegen seine Kunden mit allen Nebenrechnungen an die estatic GbR ab.
Sollten einzelne Regelungen des Eigentumsvorbehalts oder der gesamte Absatz unwirksam sein, so gilt ersatzweise die entsprechende Regelung des Eigentumsvorbehalts nach den Einheitsbedingungen der Deutschen Textilindustrie.
7. Datenspeicherung
Gemäß §28 des Bundesdatenschutzgesetzes machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt und nur im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an mit uns verbundene Unternehmen weitergegeben.
Zum Zwecke der Kreditüberprüfung behalten wir uns vor Auskunft über die Bonität des Bestellers bei der Schufa oder Creditreform einzuholen.
8. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Frankfurt am Main. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
9. Teilunwirksamkeit
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt
10. Korrespondenzanschrift
estatic GbR
c/o Boris Herschlein
Friedberger Landstr. 525
60389 Frankfurt
Deutschland
agb
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der estatic GbR
1. Allgemeines
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen innerhalb der Europäischen Union.
Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
Die estatic GbR ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Die Internet-Seite, sowie alle sonstigen Prospekte und ähnliche Unterlagen, stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot zum Kauf (per email, über die Internet-Seite oder schriftlich an uns gesandt) zu den angegebenen Konditionen an die estatic GbR abzugeben. Unsere Angebote sind freibleibend, unverbindlich und gelten solange der Vorrat reicht. Irrtümer und Druckfehler vorbehalten.
Die Produktabbildungen sind teilweise beispielhafte Abbildungen. Kleine Abweichungen und technische Änderungen der Produkte gegenüber Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich, ohne daß dieses Rechte des Käufers begründet. Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (19%). Hinzu kommen Porto und Verpackungskosten.
3. Lieferung und Zahlung
Die Kaufverträge kommen durch Annahme der Bestellung durch die estatic GbR zustande. Die Annahme erfolgt schriftlich oder durch Ausführung der Lieferung zum schnellstmöglichen Termin. Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein, so teilen wir den Liefertermin mit oder alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann. Von der estatic GbR nicht zu vertretende Störungen in unserem Geschäftsbetrieb oder bei unseren Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und Aussperrungen, sowie Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Jede Teillieferung gilt dabei als selbständiges Rechtsgeschäft.
Eine Lieferung auf Rechnung haben wir nicht vorgesehen, die Lieferung erfolgt gegen Nachnahme über den Postweg. Bei Bestellungen aus Deutschland erheben wir eine Versandpauschale von € 5,- (inkl. aller Nachnahmegebühren). Bestellungen aus dem Ausland können wir nur nach Vorauskasse liefern, für Europa wird ein Versandkostenanteil von € 10,- berechnet, für das übrige Ausland beträgt dieser € 15,-.
Die Warensendung erfolgt unversichert, falls nicht der Besteller ausdrücklich und schriftlich den Abschluß einer Transportversicherung verlangt. Verlangt der Besteller den Abschluß einer Transportversicherung, so hat er die dafür anfallenden Kosten zu tragen. Ebenso werden von unseren Kunden schriftlich gewünschte Sonderversendungsformen mit ortsüblichem Zuschlag berechnet. Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch die estatic GbR auf den Käufer über.
Erfolgt die Abnahme aus vom Besteller zu vertretenden Gründen nicht rechtzeitig, so steht estatic das Recht zu, nach Setzung einer Nachfrist von mindestens 10 Tagen, entweder vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
Bitte achten Sie darauf von der Post ein unbeschädigtes Paket zu erhalten ! Es sollte gegebenenfalls im Beisein des Postboten geöffnet werden. Niemals ein schon geöffnetes oder beschädigtes Paket annehmen, denn damit wird stillschweigend bestätigt, daß das Paket einwandfrei bei Ihnen abgeliefert wurde und es gibt keine Möglichkeit für Entschädigung mehr ! In einem solchen Fall auch den Namen des Postboten notieren.
4. Rückgaberecht und Umtausch
Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Bitte teilen Sie uns Ihr Rücknahmeverlangen vorher per email (order[at]estatic.de) oder Brief (Adresse siehe unten) mit. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. estatic übernimmt die Kosten der Warenrücksendung, wenn die Kunden-Bestellung einen Betrag von 40 Euro übersteigt, die Rücksendung erfolgt auf unsere Gefahr und hat zu erfolgen an: estatic GbR, c/o Boris Herschlein, Friedberger Landstr. 525, 60389 Frankfurt, Deutschland
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Ende Rückgabebelehrung
Die Rücksendung bitte nicht unfrei schicken ! Wir überweisen die entstandenen Versandkosten auf Ihr Konto.
Bei jeder Rücksendung unbedingt unsere Rechnung (oder eine Kopie) beilegen und darauf notieren, dass Sie die Waren zurückgeben möchten (ggf. auch den Umtauschgrund), sowie Absenderadresse und Kontonummer für die Gutschrift angeben. Die Angabe der Telefonnummer und einer eMail Adresse erleichtert Rückfragen.
Umtausch
Grundsätzlich ist ein Umtausch nur bei Material- und Fabrikationsmängeln möglich. Bei Reklamationen unbedingt Rücksprache mit uns halten. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Sie erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung.
estatic gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese nach Entdeckung unverzüglich schriftlich (email, Brief) bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel.
Bei Rücksendung von Waren (nur nach Absprache) unbedingt die Rechnung (oder eine Kopie) beilegen und darauf notieren dass Sie die Waren zurückgeben möchten (ggf. auch den Umtauschgrund), sowie Absenderadresse und Kontonummer für die Gutschrift angeben. Die Angabe der Telefonnr. erleichtert Rückfragen. Pakete bitte nur ausreichend frankiert absenden, die Kosten werden ab einem Warenwert von 40 Euro erstattet.
Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. estatic hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Sollte ein reklamierter Artikel nicht mehr lieferbar sein, werden wir eine Gutschrift über den Betrag ausstellen.
Unsere Textilien sind nur unbenutzt und ungewaschen umtauschbar. Originaletiketten an der Ware dürfen nicht entfernt oder beschädigt werden. Bitte prüfen Sie die Textilien, vor dem ersten waschen ! Bei der Anprobe aus hygienischen Gründen bitte eigene Wäsche unterziehen.
Textilien bitte vor dem Tragen waschen, damit produktionstechnische Rückstände entfernt werden. Bedruckte Textilien bei höchstens 30 Grad und auf links waschen. Nicht in den Trockner stecken. Nicht direkt über einen Textil-Druck bügeln.
Bitte die Waschanleitung auf den Etiketten der Artikel beachten. Schäden durch falsche Reinigung können nicht übernommen werden.
Das Umtauschrecht erstreckt sich nicht auf entsiegelte, beschädigte oder benutzte Ware. Versiegelte Artikel (z.B. CDs) sind nur versiegelt umtauschbar. Unversiegelte Bild- und Tonträger sind gesetzlich vom Umtausch ausgeschlossen, sofern es sich nicht um Preß- oder Materialfehler oder fehlerhafte Datenträger handelt. LP-Cover, LP-Innenhüllen, CD-Boxen o.ä. sind Verpackung und sind somit nicht reklamationsfähig.
Sonderangebote sind vom Umtausch ausgeschlossen, ebenso Einzel- oder Spezialanfertigungen, d.h. Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Unangekündigte unfreie Sendungen werden nicht angenommen ! Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Ware ist die estatic GbR berechtigt Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Bei Umtausch wegen falscher Größen- oder Bestellangabe bitte 4 Euro für Porto beilegen (ggf. in Briefmarken), sonst wird eine volle Versandkostenpauschale per Nachnahme berechnet !
Rücksendungen aus dem Ausland gehen zu Lasten des Kunden. Bei einem eventuellen Umtausch müssen die zusätzlich entstehenden Versandkosten vorab überwiesen werden.
5. Haftung
Die estatic GbR übernimmt keine Haftung für eventuelle Schäden, die durch die Benutzung der gekauften Produkte, insbesondere bei unsachgemäßem Gebrauch, entstehen. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Waren bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller sich aus der Geschäftsverbindung mit der estatic GbR ergebenden gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen, einschließlich der Nebenforderungen und etwaiger Schadensersatzansprüche, Eigentum der estatic GbR.
Der Besteller kann die Waren im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes unter der Bedingung weiterveräußern, daß er mit seinen Kunden ebenfalls den Eigentumsvorbehalt, gemäß den vorstehenden Regelungen, vereinbart. Das Weiterveräußerungsrecht gilt nur bis zum Eintritt des Zahlungsverzuges gegenüber estatic. Jegliche Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Waren zugunsten Dritter ist ohne unsere Zustimmung ausgeschlossen. Bei Pfändung oder Beschlagnahme der Ware muss der Besteller uns unverzüglich Anzeige machen. Die Verfügungsbefugnis des Erwerbers erlischt automatisch, wenn der Besteller seine Zahlungen gegenüber estatic einstellt, ein gerichtliches oder außergerichtliches Vergleichsverfahren über sein Vermögen eingeleitet ist, oder über sein Vermögen das gerichtliche Insolvenzverfahren beantragt ist. Im Falle eines bestehenden Antrags über die Eröffnung des Vergleichs- oder Insolvensverfahrens ist der Besteller verpflichtet, der estatic GbR auf erste Anforderung die unbeschädigte Vorbehaltsware zurückzugeben. Für zurückgenomme Vorbehaltsware wird dem Besteller der Erlös auf den Rechnungsbetrag gutschreiben, den er bei bestmöglicher Verwertung erziehlt. In einem Widerruf oder einem Herausgabeverlangen der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Kaufvertrag vor. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Besteller schon jetzt bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche die ihm aus dem Weiterveräußerung entstehenden Forderungen und sonstige Ansprüche gegen seine Kunden mit allen Nebenrechnungen an die estatic GbR ab.
Sollten einzelne Regelungen des Eigentumsvorbehalts oder der gesamte Absatz unwirksam sein, so gilt ersatzweise die entsprechende Regelung des Eigentumsvorbehalts nach den Einheitsbedingungen der Deutschen Textilindustrie.
7. Datenspeicherung
Gemäß §28 des Bundesdatenschutzgesetzes machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt und nur im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an mit uns verbundene Unternehmen weitergegeben.
Zum Zwecke der Kreditüberprüfung behalten wir uns vor Auskunft über die Bonität des Bestellers bei der Schufa oder Creditreform einzuholen.
8. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Frankfurt am Main. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
9. Teilunwirksamkeit
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen unberührt
10. Korrespondenzanschrift
estatic GbR
c/o Boris Herschlein
Friedberger Landstr. 525
60389 Frankfurt
Deutschland
boris[at]estatic.de
estatic GbR, Januar 2010